In unserer Experten-Telko am 24. Mai 2017 hatten wir Rechtsanwalt Dr. Philipp Byers zu Gast. Bei der Vertragsgestaltung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer rät Philipp dringend davon ab, Wettbewerbsverbote zu vereinbaren. Denn: Das widerspricht der unternehmerischen Positionierung am Markt. Kritisch sieht er außerdem Vereinbarungen, nach denen der Auftraggeber dem Einsatz von Ersatzpersonal zustimmen muss. Das ist laut Philipp entbehrlich, so lange der Beauftragte weiterhin für das Erbringen der Leistung haftet. Grundsätzlich sollte ein Selbstständiger seine Tätigkeit eigenständig und frei von Weisungen ausüben, ohne sich schriftlich zu Rücksprache oder Berichten zu verpflichten.
Die Gestaltung von Verträgen ist sozusagen die Pflicht. Daneben muss aber auch die „Kür“, also die Umsetzung des Vertrags, für die selbstständige Tätigkeit sprechen. Ein Beispiel sind an Sonn- und Feiertagen verfasste E-Mails: Nachrichten, die du außerhalb der gewöhnlichen Arbeitszeiten an den Auftraggeber sendest, belegen, dass du Herr deiner Zeit bist.
Im Umgang mit der DRV versucht Philipp, mit einer offensiven Argumentation und aussagekräftigen Unterlagen schon im Vorfeld den Weg zu einem positiven Bescheid zu ebnen. So hat er für seine Mandanten noch nie einen Fragebogen der DRV ausgefüllt, denn der enthält nach seiner Ansicht Fangfragen. Stattdessen trägt Philipp in einer schriftlichen Stellungnahme vor, wodurch er als Rechtsanwalt die selbstständige Tätigkeit begründet sieht.
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Diese Fragen wurden beantwortet
- Wie beurteilen Sie das Verhalten der DRV? Gibt es bestimmte Branchen, derer sie sich gezielt “annimmt”?
- Welche sind das aktuell? Wie beurteilen Sie die Situation in den oben genannten Branchen?
- Wie lässt sich durch kluge Vertragsgestaltung Ärger vermeiden? Welche Klauseln sollte man unbedingt vermeiden?
- Es genügt nicht, die Selbstständigkeit vertraglich zu regeln, man muss sich auch entsprechend verhalten und dies im Streitfall nachweisen können. Wie dokumentiert man das idealerweise?
- Gibt es wiederkehrende Muster, die dazu führen, dass es Ärger mit der DRV gibt? Welche Tipps können Sie geben?
Experte
Dr. Philipp Byers
Philipp Byers ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner bei Watson Farley & Williams.
Moderiert von
Andy Bosch
Hendrik Schäfer
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