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Anrechnung Überbrückungshilfe als Einkommen in KKV?

3 Personen fragen sich das

Meine Frage ist die Neuberechnung der Krankenversicherung, in diesem Fall die TK , rückwirkend für 2020 und 2021:

Darf die TK die Neustarthilfen sls Eunkommen berechnen und dafür rückwirkend die Beitragszahlungen erhöhen und berechnen?

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2 Antworten

Akzeptierte Antwort

Hallo Rike,
ich bin auch bei der TK versichert. Hier wurde mir auf genau diese Frage die Antwort gegeben, dass der Gesetzgeber die Entscheidung ob Einnahme oder nicht, den Krankenkassen überlassen hat.
Die TK hat sich wohl dafür entschieden, die Hilfen nicht als Einnahmen zu berücksichtigen.
Sie wurden bei mir zwar bei der Neuberechnung der Beiträge zunächst als Einnahmen angerechnet, was aber nach meinem Hinweis auf die telefonische Auskunft der TK zurückgenommen wurde.
Ich würde bei der TK anrufen um sicher zu sein. Vielleicht hat sich die Handhabung in der Zwischenzeit geändert. Meine Berechnung stammt vom Juni 2022.
Viel Glück

Dagmar Klein
Dagmar Klein
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Akzeptierte Antwort

Der Spitzenverband Bund der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Spitzenverband) hat mit Rundschreiben 260/2020 vom 02.04.2020 über die beitragsrechtliche Bewertung der Unterstützungsleistungen des Bundes und der Länder für selbstständig Erwerbstätige zur Überwindung der Corona-Krise informiert.

Wenn es sich bei den gewährten Corona-Soforthilfen um einmalige steuerbare Zuschüsse handelt, die nicht zurückgezahlt werden müssen, werden diese bei der Steuerveranlagung für das Kalenderjahr gewinnwirksam berücksichtigt. Das heißt, der Zuschuss wird als Betriebseinnahme erfasst und wirkt sich unmittelbar auf die Höhe des für dieses Jahr nachgewiesenen Gewinns aus. Damit gehören die Soforthilfen zu den beitragspflichtigen Einnahmen und unterliegen grundsätzlich der Beitragspflicht.

Denke bei der Neustarthilfe ist es genauso, warum sollte es da anders sein? Im umgekehrten Fall, also dass die Neustarthilfe oder Teile zurückgezahlt werden müssen, wirkt sich dies ja auch wiederum gewinnmindernd aus, sodass die Beiträge dann niedriger sind.

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