Mitschnitte zur Telko online "Stand der BMAS-Fachgespräche zu Altersvorsorgepflicht und Scheinselbstständigkeit"

Experte: Andreas LutzModerator: Max Hilgarth

Inhalte unserer Exklusivtelko von letztem Donnerstag:

Die VGSD Vorstandsmitglieder Andreas Lutz und Max Hilgarth

Foto Thomas Dreier

80 Minuten lang berichtete Andreas Lutz von den vier Fachgesprächen im Bundesarbeitsministerium (BMAS) zur Ausgestaltung der Altersvorsorgepflicht für Selbstständige (AVP)
45 Minuten sprach er über die drei – auf seinen Vorschlag hin zustande gekommenen und ebenfalls jeweils sechsstündigen – Fachgespräche zum Thema Scheinselbstständigkeit

BMAS und Deutsche Rentenversicherung, DGB und ver.di, BDA (Arbeitgeber) und DIHK sowie Vertreter anderer Verbände, Behörden und Ministerien diskutierten mit dem VGSD und weiteren BAGSV-Verbänden, wie die geplante Altersvorsorgepflicht sinnvoll ausgestaltet und mehr Rechtssicherheit geschaffen werden könnte.

In der Telko geht Andreas nicht auf die Position einzelner Gesprächsteilnehmer ein (vertraulich), gibt aber zu jeder unserer eigenen Forderungen eine Einschätzung ab, wie groß die Chancen für eine Umsetzung sind bzw. mit wie viel Gegenwind zu rechnen ist.

Aufgrund des hohen Informationsgehalts der Telko stellen wir dir die Teile zur Altersvorsorgepflicht und zur Scheinselbstständigkeit getrennt zur Verfügung. Wie immer kannst du sie als Video anschauen oder als Audio-Mitschnitt anhören.

Zum optimalen Verständnis ist es hilfreich, sich unser AVP-Positionspapier vom Oktober 2018 und unsere "Sechs Lösungsansätze zur Überwindung der Rechtsunsicherheit" vom September 2019 bereitzulegen.

In dieser Telko hatte ich (Max) die Moderation und Andreas unter anderem diese Fragen gestellt:

Worum ging es bei den Gesprächen und wie kamen sie zustande?
Wer hat an den Gesprächen teilgenommen? Wie war die Gesprächsatmosphäre?
Welche Forderungen stellte der VGSD in Bezug auf die AVP? Wie stehen die Chancen, dass diese umgesetzt werden?
Welche Maßnahmen für mehr Rechtssicherheit habt ihr vorgeschlagen? Wie stehen die Chancen auf Verbesserungen?
Wann ist mit dem ersten Gesetzesentwurf ("Referentenentwurf") zur AVP zu rechnen, war er nicht schon für Ende 2019 angekündigt?
Wann ist mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zu rechnen?
Was können wir tun, sollten wichtige Regelungen für uns nicht akzeptabel sein?

Hier das Video zum Abschnitt Altersvorsorgepflicht

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Tonspur zum Download zum Abschnitt Altersvorsorgepflicht