Die Bundesregierung hat beschlossen, aus dem ERP-Sondervermögen etwa 790 Millionen Euro für Mittelstand und Selbstständige, insbesondere auch Gründer (mit Kreditbedarf) bereitzustellen.
Nicht nur Gewerbetreibende, sondern auch Freiberufler sollen davon profitieren. Die Fördermittel haben potenziell einen gewaltigen Hebel. Insgesamt könnten mit ihnen etwa 6,75 Milliarden an Finanzierungsmitteln mobilisiert werden.
ERP-Sondervermögen geht auf Marshallplan zurück
ERP steht für European Recovery Program und geht auf den Marshallplan zurück, mit dem die USA nach dem zweiten Weltkrieg den Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft gefördert hat. Heute wird ein erheblicher Teil des ERP-Vermögens dazu genutzt, den Aufbau von Unternehmen zu fördern, in Form von zinsgünstigen Darlehen und Beteiligungskapital. Ein erheblicher Teil der ERP-Mittel fließt daneben auch in die Entwicklungshilfe.
Die geplante Verwendung der 790 Millionen Euro kann man dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondermögens für das
Jahr 2018 (19/164) entnehmen:
Mittel zu weniger als 1/3 ausgeschöpft
42,7 Millionen Euro sollen zum Beispiel 2018 in die Verbilligung von KfW-refinanzierten Darlehen und Beteiligungsfinanzierung fließen. Dieses Jahr waren 48,2 Millionen eingeplant. Für 2016 liegen bereits Ist-Zahlen vor. Demnach wurden letztes Jahr tatsächlich nur 14,9 Millionen tatsächlich ausgeschöpft.
Ein ähnliches Bild zeigt sich bei der „Finanzierungen von Projekten mit deutschen und europäischen Partnern zur Bereitstellung von haftendem Kapital für kleine und mittlere Unternehmen“. Wie im aktuellen Jahr sind auch 2018 500 Millionen Euro eingeplant, tatsächlich ausgeschöpft wurden im letzten Jahr aber nur 162 Millionen.
Woran liegt der geringe Ausschöpfungsgrad?
Wir vermuten, dass der geringe Grad der Ausschöpfung folgende Ursachen hat:
- die geringe Zahl von Gründern in Deutschland,
- die Möglichkeit sich aufgrund der Niedrigzinsphase bei Freunden und Verwandten, denen Anlagealternativen fehlen, zinsgünstig einzudecken
- die restriktive Kreditvergabe durch die Banken, die letztlich über die Geldvergabe entscheiden und einen Teil des Ausfallrisikos tragen.
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