Abschlusskonferenz „Arbeiten 4.0“ mit Vorstellung des Weißbuchs am 29.11.

Update: Wir haben zu dritt an der Abschlusskonferenzenz teilgenommen und über unsere Eindrücke hier berichtet.

Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles

Foto BMAS

Im April 2015 startete Andrea Nahles den „Dialogprozess Arbeiten 4.0“ mit der Vorstellung eines Grünbuchs. Wir kritisierten damals, dass auf die Podien keine Selbstständigen eingeladen waren und das Grünbuch nicht eben ergebnisoffen formuliert war.

Am 29. November findet nun die Abschlusskonferenz statt und das Weißbuch als Abschlussdokument wird an diesem Tag vorgestellt (wir als Teilnehmer werden es an diesem Tag auch zum ersten Mal einsehen dürfen).

Zwischenzeitlich gab es im Rahmen des Prozesses eine Vielzahl von Veranstaltungen. Wir haben eine Beteiligung erstritten, waren bei einem Workshop, einem Kamingespräch und einem Themenlabor präsent und haben die Anliegen unserer Mitglieder vertreten.

Sind auf den Podien dieses Mal Selbstständige?

Wir haben nachgezählt: Sechs mal kommen Ministeriumsvertreter zu Wort (zwei davon doppelt), sieben Arbeitgebervertreter, vier Gewerkschafter, vier Wissenschaftler und vier Vertreter großer Organisationen (wie der Bundesagetur für Arbeit). Selbstständige: Null mal.

Dafür gibt es am Nachmittag einen Programmpunkt „Internationale Grußworte“ (45 Minuten!). Der Poetryslammer Bas Böttcher sorgt für gute Unterhaltung und das Trio TripAdLib aus Mainz („verbinden auf Organischste den Sound von Detroit Techno mit französischem Haus“) sorgt beim anschließend Get-Together für die musikalische Begleitung. Außerdem kann ganztägig die Ausstellung „Arbeiten 4.0 – Das Weissbuch“ bewundert werden. Die Veranstaltung wird einmal mehr also perfekt organisiert sein.

Hat man uns zugehört?

Haben die zwischenzeitlichen Treffen, zu denen auch oder vorrangig Selbstständige eingeladen waren, den Inhalt des Weissbuchs beeinflusst? Wir wissen es nicht, sind gespannt. Ähnlich wie beim SPD-Papier zum Thema Selbstständigkeit rechnen wir damit, dass Nahles eine Rentenversicherungspflicht für Selbstständige vorschlägt, aber die Selbstständigen bei der (gesetzlichen) Krankenversicherung entlasten möchte.

Beim Thema Scheinselbstständigkeit erwarten wir, dass das Werkvertragsgesetz als Erfolg dargestellt wird und die nach wie vor bestehende Rechtsunsicherheit nicht thematisiert wird, obwohl wir diese durch unsere Petition und beim Kamingespräch sehr eindringlich und mit Unterstützung vieler anderer Selbständiger sehr eindringlich dargestellt haben.

Um welchen Themen geht es dann?

Die soziale Absicherung von Selbstständigen kommt auf den ersten Blick im Programm der Veranstaltung gar nicht vor, man kann nur spekulieren, ob sie in einer der Diskussionsrunden am Nachmittag angesprochen werden sollen. Die vorgegebenen Titel lassen wenig Rückschlüsse auf die genauen Inhalte zu: „Alles vernetzt. Eine neue Arbeitsteilung von Mensch und Maschine. Gute Arbeit in der digitalen Arbeitswelt“ oder „Neue Arbeit. Neue Zeiten. Ein neuer Flexibilitätskompromiss“ und schließlich „Perspektiven der neuen Arbeitswelt“. Wir sind gespannt, was sich dahinter an konkreten Aussagen verbirgt.

Von Seiten des VGSD anwesend sein wird neben Andreas Lutz mindestens ein weiteres VGSD-Mitglied. Solche Veranstaltungen sind gute Gelegenheiten für Gespräche mit Mitarbeitern des Ministeriums, aber auch Experten und Verbandskollegen. Wir werden Euch natürlich nach der Veranstaltung berichten und für Euch das Weißbuch unter die Lupe nehmen.