Bericht aus Berlin

Stand der BMAS-Fachgespräche zu Altersvorsorgepflicht und Scheinselbstständigkeit

80 Minuten lang berichtete Andreas Lutz von den vier Fachgesprächen im Bundesarbeitsministerium (BMAS) zur Ausgestaltung der Altersvorsorgepflicht für Selbstständige (AVP)
45 Minuten sprach er über die drei – auf seinen Vorschlag hin zustande gekommenen und ebenfalls jeweils sechsstündigen – Fachgespräche zum Thema Scheinselbstständigkeit
BMAS und Deutsche Rentenversicherung, DGB und ver.di, BDA (Arbeitgeber) und DIHK sowie Vertreter anderer Verbände, Behörden und Ministerien diskutierten mit dem VGSD und weiteren BAGSV-Verbänden, wie die geplante Altersvorsorgepflicht sinnvoll ausgestaltet und mehr Rechtssicherheit geschaffen werden könnte.

In der Telko geht Andreas nicht auf die Position einzelner Gesprächsteilnehmer ein (vertraulich), gibt aber zu jeder unserer eigenen Forderungen eine Einschätzung ab, wie groß die Chancen für eine Umsetzung sind bzw. mit wie viel Gegenwind zu rechnen ist.

Aufgrund des hohen Informationsgehalts der Telko stellen wir dir die Teile zur Altersvorsorgepflicht und zur Scheinselbstständigkeit getrennt zur Verfügung. Wie immer kannst du sie als Video anschauen oder als Audio-Mitschnitt anhören.

Zum optimalen Verständnis ist es hilfreich, sich unser AVP-Positionspapier vom Oktober 2018 und unsere „Sechs Lösungsansätze zur Überwindung der Rechtsunsicherheit“ vom September 2019 bereitzulegen.