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Kann ich eine Marke anmelden, wenn es schon einen gleichlautenden Titel gibt?

2 Personen fragen sich das

Und andersrum: Kann ich einen Titel verwenden, wenn es schon eine gleichlautende Marke gibt?

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Marke und Titel haben unterschiedliche Schutzvorrichtungen: Ein Titel dient zur Unterscheidung, eine Marke hat neben der Unterscheidungsfunktion auch eine Herkunftsfunktion. So können sie grundsätzlich erstmal nebeneinander bestehen.

Hier gibt es aber einen Spezialfall: die Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne. Der Titel bekommt nicht nur eine Unterscheidungsfunktion, sondern auch eine Herkunftsfunktion. So stehen Marke und Titel “auf der gleichen Stufe”.

Wenn du nun beispielsweise in regelmäßigen Abständen eine Zeitschrift mit Titel veröffentlichst, kannst du gegen eine gleichlautende Marke vorgehen, die für diesen Bereich geschützt ist.

Besitzt du eine Marke und stellst fest, dass jemand regelmäßig den gleichen Titel nutzt, kannst du dagegen vorgehen.

Zusammenfassung des VGSD-Werkstudententeams
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Titel oder Marke?
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Mit Claudia Philipp

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