(Update vom 05.11.20) Gestern Abend fand das Fachgespräch der Grünen zum Thema "Durch Corona alles anders? Soloselbstständige in der Krise" statt, zu dem wir euch eingeladen hatten (weitere Infos siehe unten). Ab Minute 47:50 diskutierte die mittelstandspolitische Sprecherin der Grünen und Gastgeberin, MdB Claudia Müller, mit Andreas Lutz vom VGSD und Peter Klotzki (Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Freien Berufe) über die Hilfen für Soloselbstständige in der Coronakrise und welche Maßnahmen aus der Krise führen können.
Andreas hat in seinen Redebeiträgen detaillierte Forderungen in Hinblick auf einen fiktiven Unternehmerlohn gestellt, aber zum Beispiel auch mehr Rechtssicherheit in Hinblick auf Scheinselbstständigkeit und das Statusfeststellungsverfahren gefordert. Mehr Rechtssicherheit in diesem Bereich würde wie ein Konjunkturprogramm wirken, ohne der Staat dafür Milliarden investieren müsse. Schaut euch den Mitschnitt am besten selbst an und bildet euch eure eigene Meinung:
YouTube-Mitschnitt des Fachgesprächs. Bei Minute 47:50 beginnt die Gesprächsrunde mit MdB Claudia Müller (Grüne), Andreas Lutz (VGSD) und Peter Klotzki (BFB)
Zuvor hat Grünen-MdB Wolfgang Strengmann-Kuhn mit dem ver.di-Vorstandsmitglied Christoph Schmitz gesprochen, der früher selbst bei den Grünen aktiv war. Er forderte eine Zwangsmitgliedschaft der Soloselbstständigen in die Arbeitslosenversicherung.
Bisher ist die Mitgliedschaft freiwillig und die Zahl der versicherten Selbstständigen hat immer weiter abgenommen, weil die Versicherung so unattraktiv für Selbstständige ausgestaltet ist. Pamela Dorsch, selbst ver.di-Mitglied, war als Betroffene anwesend und hat von ihren Erfahrungen berichtet. Sie war zwar freiwillig arbeitslosenversichert, hat in der Krise aber trotzdem keine effektive Hilfe erhalten, weil sie sich für die Rettung ihres Unternehmens mehr als 15 Stunden pro Woche eingesetzt hat und deshalb trotz fehlender Einnahmen nicht mehr als arbeitslos galt und folglich kein Arbeitslosengeld erhalten hat. Für Arbeitslosengeld II war sie dadurch gesperrt. Kurzarbeitergeld erhalten Selbstständige anders als Angestellte, trotz gleich hoher Beiträge, nicht.
Einladung: Fachgespräch der Grünen-Bundestagsfraktion mit VGSD-Beteiligung am Mittwoch
(Update, 02.11.20) Angesichts eines zweiten Lockdowns könnte der Anlass nicht aktueller sein: Am Mittwoch dieser Woche veranstaltet die Bundestagsfraktion der Grünen ein Fachgespräch zum Thema "Durch Corona alles anders? Soloselbstständige in der Krise".
Andreas Lutz vom VGSD wird dabei sein, aber auch Peter Klotzki, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Freien Berufe, mit dem wir zuletzt immer wieder zusammengearbeitet hatten. Veranstaltet wird das Gespräch von der Mittelstandsbeauftragten der Grünen, Claudia Müller.
Wenn euch die Haltung der Grünen zu den Corona-Hilfen für Selbstständige interessiert und wie sie die Arbeitslosenversicherung für Selbstständige reformieren wollen, könnt ihr euch jetzt kostenlos einen Platz für das Online-Fachgespräch sichern.
Die Teilnehmer sollen mit dem Abstimmungstool "Voxr" am Ablauf beteiligt werden (das Tool ist auch schon bei einigen VGSD-Experten-Telkos zum Einsatz gekommen). Also legt am Mittwoch um 17 Uhr am besten euer Smartphone neben den Rechner, damit ihr euch aktiv beteiligen könnt. Andreas hat seinen Einsatz dann ab ca. 17:50 Uhr.
„Soloselbständige in der Krise“ – Fachgespräch der Grünen-Bundestagsfraktion mit VGSD-Beteiligung
(Beitrag, 16.10.20) Seit Beginn der Corona-Krise tauschen wir uns immer wieder mit der Mittelstandsbeauftragten der Grünen, Claudia Müller, aus. Sie organisiert hierzu regelmäßig Videokonferenzen mit uns und anderen Verbänden. Als ehemalige Gästeführerin hat sie besonderes Verständnis für die Situation der Soloselbstständigen.
Am Mittwoch, den 4. November um 17 Uhr organisiert sie gemeinsam mit Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, dem arbeitspolitischen Sprecher der Grünen, ein Fachgespräch. Wir waren bereits mehrfach zu Themen wie Altersvorsorgepflicht und Scheinselbstständigkeit als Experten bei solchen Fachgesprächen eingeladen. Dieses Mal findet das Gespräch online statt, was auch VGSD-Mitgliedern, die nicht in Berlin wohnen, eine bequeme Teilnahme ermöglicht.
Andreas Lutz (VGSD) und Peter Klotzki (BFB) diskutieren mit Claudia Müller über die Corona-Hilfen
Nach der Begrüßung durch MdB Müller und dem Erfahrungsbericht einer bzw. eines Betroffenen kommentiert zunächst Sven Lehmann, der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, die aktuelle Situation. Es schließt sich ein Gespräch Strengmann-Kuhns mit ver.di-Vorstandsmitglied Christoph Schmitz an über die Weiterentwicklung der freiwilligen Arbeitslosenversicherung. Da diese Versicherung sich ausschließlich an Selbstständige richtet, hätten wir uns hier natürlich auch einen Selbstständigen als (weiteren) Gesprächspartner gewünscht. Die Grünen achten hier allerdings auf Balance und Harmonie... ;)
Dafür dürfen anschließend ab ca. 18:00 Uhr mit Peter Klotzki vom Bundesverband der Freien Berufe und Andreas Lutz vom VGSD zwei Selbstständigenvertreter mit Claudia Müller über eine wirksamere Förderung von Selbstständigen in und nach der Krise sprechen. Die Veranstaltung dauert bis ca. 18:30 Uhr.
Wir würden uns sehr freuen, wenn viele von euch die Möglichkeit der Online-Teilnahme nutzen, sich ein Bild von den Plänen der Grünen für uns Soloselbstständige machen und natürlich auch konstruktiv-kritische Fragen stellen!
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