In einem lesenswerten Interview mit der Deutschen Handwerkszeitung hat sich Dr. Reinhold Thiede, Leiter der Forschungsabteilung der Deutschen Rentenversicherung (DRV), zur Altersvorsorgepflicht für Selbstständige geäußert. Er ist für uns und auch das Bundesarbeitsministerium Hauptansprechpartner der DRV zu diesem Thema. Bereits letztes Jahr haben wir mehrere Gespräche mit ihm geführt, u.a. auch im Rahmen eines BAGSV-Treffens.
Eine zentrale Frage bei der Diskussion über die Altersvorsorgepflicht ist, ob die drei Millionen Bestandsselbstständigen, die bisher eigenverantwortlich vorsorgen (und damit ein großer Teil der VGSD-Mitglieder), in die Altersvorsorgepflicht einbezogen werden sollen.
Thiede sieht deren Einbeziehung eher kritisch. Er erklärt dazu gegenüber der Handwerkszeitung: "Man sollte diejenigen, die am Anfang ihrer selbstständigen Tätigkeit stehen, in eine obligatorische Sicherung bringen und nicht diejenigen, die schon lange tätig sind und in vielen Fällen schon vorgesorgt haben."
Mehr Rechtssicherheit durch Rentenversicherungspflicht?
Thiede hätte sich für die, die letztlich unter die Vorsorgepflicht fallen werden, eine Rentenversicherungspflicht ohne Opt-out gewünscht, u.a. weil bei Gleichbehandlung von Selbstständigen und abhängig Beschäftigten Statusfeststellungen an Bedeutung verlieren würden.
Was die Anlageformen betrifft, wird unter dem Begriff "Deutschlandrente" bzw. "Bürgerfonds" über staatlich beaufsichtigte Investmentfonds mit niedrigen Verwaltungskosten bis hin zu Staatsfonds gesprochen – vor allem in Hinblick auf Angestellte. Das Instrument könnte aber auch für Selbstständige interessant sein. Thiede sieht es allerdings nur als Ergänzung zu einer Basisvorsorge (also DRV bzw. private Rentenversicherungen), durch die eine lebenslange Rente garantiert wird.
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