Endlich wieder physische Termine in Berlin Zu Gast bei Mittelstandsunion sowie im Bundesarbeitsministerium

Lange Zeit haben wir Termine mit Politikern und Beamten nur per Videokonferenz durchführen können. Das ist effektiv, spart viel Reisezeit und Kosten, aber es ist wichtig, sich zwischendurch auch mal wieder physisch zu begegnen. Wir hoffen, diese Möglichkeit bleibt trotz zuletzt wieder stark steigender Corona-Zahlen bestehen.

Als Gastredner bei der Kommission für Arbeit und Soziales der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT)

Foto: Alina Kemper, MIT

Heute Mittag war VGSD-Vorstand Andreas Lutz zusammen mit BAGSV-Co-Sprecher Marcus Pohl (ISDV) zu Gast bei der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU/CSU (MIT, vergleiche Wikipedia-Eintrag), genauer gesagt bei deren Kommission für Arbeit und Soziales.

Geleitet wird die 30-köpfige Kommission von Jana Schimke (CDU) und Oliver Zander (Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall). Nach einem Bericht aus dem Bundestag von MdB Jana Schimke über aktuelle Themen aus dem Bereich Arbeit & Soziales, hielt Oliver Zander einen ebenso informativen wie alarmierenden Vortrag über die EU-Sozialpolitik.

Bericht über Rechtsunsicherheit bei Statusfeststellungsverfahren und deren Folgen

Im Vordergrund (von hinten): Andreas Lutz und Marcus Pohl, am Frontende: Thorsten Alsleben, Oliver Zander und Jana Schimke

Foto: Alina Kemper, MIT

Anschließend nahmen sich die Ausschussmitglieder ausführlich Zeit für unseren Bericht zum Thema Scheinselbstständigkeit und Statusfeststellung. Wir berichteten über die Entwicklung der Regulierung mit Schwerpunkt auf die aktuelle Reform des Statusfeststellungsverfahrens und die geplante EU-Richtlinie zu Arbeitsplattformen, die konkreten Probleme, die durch die bestehende Rechtsunsicherheit für uns und unsere Auftraggeber entstehen und natürlich darüber, wie man die verfahrene Situation lösen könnte.

Aus dem Vortrag entwickelte sich eine lebendige Diskussion mit den teils physisch, teils online anwesenden Kommissionsmitgliedern. Die beiden Vorsitzenden, aber auch weitere Teilnehmer kannten wir bereits, andere trafen wir zum ersten Mal und es war spannend, wer sich auf welche Weise und mit welchen Argumenten einbrachte. So gab es zum Beispiel einen Teilnehmer, der unsere Darstellung mit mehreren konkreten Beispielen aus praktischer Erfahrung als Unternehmer bestätigte.

Konkret werden wir im nächsten Schritt schriftlich Stellung nehmen zu den bestehenden Beschlüssen des MIT zur Altersvorsorgepflicht und zum Statusfeststellungsverfahren. Schon als diese vor einigen Jahren entstanden, hatten wir Input geben dürfen. Wir freuen uns, zu diesen Themen mit den CDU-/CSU-Wirtschaftspolitikern erneut im Gespräch zu sein und das gute bestehende Verhältnis zum MIT weiter zu vertiefen.

Wir lieben Vielfalt – bitte auch die Vielfalt der Erwerbsformen!

Selfie vor dem nächsten Termin: Andreas Lutz (VGSD) gemeinsam mit BAGSV-Co-Sprecher Marcus Pohl (ISDV) vor dem Bundesarbeitsministerum

Foto: Andreas Lutz

Im Anschluss waren wir bei Beamten des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) zu Gast, um auf Probleme hinzuweisen, über die unsere Mitglieder aktuell berichten. Über die Inhalte des Arbeitstreffens wurde Stillschweigen vereinbart.

Vorab machten wir noch ein Selfie vor dem BMAS. Über dem Haupteingang prangt ein großes Transparent: "Wir lieben Vielfalt – dafür arbeiten wir". Die Regenbogenfarben dahinter verweisen auf den Pride-Monat Juni. Wir haben beim Gespräch natürlich unserem Wunsch Ausdruck gegeben, dass sich die Liebe auch auf die Vielfalt der Erwerbsformen (Beamte, Angestellte, Selbstständige) beziehen möge.

Daran arbeiten wir jeden Tag weiter, sei es per Videokonferenz oder wie heute mit Reisegepäck über der Schulter…