Offener Brief: Herr Scholz, die Solo-Selbstständigen verdienen Ihre Aufmerksamkeit!

Herr Scholz, hören Sie uns? Gemeinsam mit dem Bundesverband der Freien Berufe (BFB), dem Dachverband der Steuerberater, Rechtsanwälte, Ärzte, Apotheker und vieler anderer freier Berufe (43 Verbände und Kammern sowie 15 weitere Organisationen sind Mitglied) haben wir einen Brief an den Bundesfinanzminister (SPD) versendet.

Olaf Scholz ist Bundesminister der Finanzen und Vizekanzler

Foto Pressefoto olafscholz.de

Warum an ihn? Weil wir von Ansprechpartnern in Berlin immer wieder hören, dass inzwischen nicht mehr vor allem Wirtschaftsminister Peter Altmaier und die CDU wirksame Hilfen blockieren, sondern dass der Finanzminister die Mittel zurückhält. In Anbetracht der betroffenen Solo-Selbstständigen, die Woche für Woche immer härter die Folgen des Lockdowns spüren, ist dies nicht akzeptabel.

Schützenhilfe von Kanzlerin Merkel?

Wir haben uns in unserem offenen Brief auf ein Zitat von Kanzlerin Angela Merkel aus der Sommerpressekonferenz als Aufhänger gestützt, das zeigt, dass auch sie Nachbesserungsbedarf an den Hilfsinstrumenten sieht. Sie hat alle Ressorts zum Dialog auch mit den Kleinunternehmern aufgerufen.

Scholz fordern wir dazu auf, zügig Nachbesserungen an der Überbrückungshilfe vorzunehmen und insbesondere für Solo-Selbstständige einen Unternehmerlohn zu berücksichtigen. "Durch die (...) Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ist die Asymmetrie der Hilfen für Selbstständige und Arbeitnehmer noch offenkundiger geworden." Dadurch werde deutlich, wie wenig Selbstständigkeit in Deutschland geschätzt wird.

Der Offene Brief in voller Länge

Auch die Verluste ausschließlich auf die Monate des harten Lockdown, also auf April und Mai, zu reduzieren, greife zu kurz. Hier kannst du den Brief in voller Länge nachlesen.

Medienecho statt Ministerantwort

Eine Antwort liegt bisher nicht vor. Doch: Die Nachrichtenagentur dpa hat bereits darüber berichtet, was zu zahlreichen Presseanfragen bei uns und entsprechenden Berichten geführt hat. Das Handelsblatt titelte zum Beispiel "Wirtschaftsverbände sehen Lücke bei Hilfen für Kleinstunternehmen" (Beitrag hinter einer Paywall).

Wir freuen uns nun zumindest über den Support der Medien. Die Verantwortlichen können aufgrund des Presseechos später nicht behaupten, sie hätten von den Problemen der Selbstständigen nichts gewusst.