Wer wird Chef des BMAS, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales? Andrea Nahles hat schon früh angekündigt, dass ihre Zeit als Arbeitsministerin der Vergangenheit angehört. Statt dessen ist sie nun Fraktions- und Parteivorsitzender der SPD!
Nachfolgerin Katarina Barley, die aktuell noch geschäftsführende Arbeitsministerin, ist im Hauptberuf Familienministerin und wird das wohl auch bleiben. Horst Seehofer hat seinen Hut für die Leitung des Arbeitsministeriums in den Ring geworfen, musste sich dann aber mit dem Innenministerium "begnügen" und einem SPD-Politiker den Vortritt lassen.
Wenn man heute, Stand 14 Uhr, der Tagesschau und einer Vielzahl anderer Medien glaubt, hat Eva Högl die besten Chancen, Nachfolgerin von Nahles und Barley zu werden. Laut Spiegel hat der bisherige Justizminister Heiko Maas die besten Chancen auf das Amt. In diesem Fall würde Eva Högl seine Nachfolgerin.
Die Personalentscheidung hat für uns Selbstständige große Bedeutung, denn der/die neue Minister/in hat großen Einfluss darauf, ob es tatsächlich zu einer "Vereinfachung des Statusfeststellungsverfahrens kommt", die ihren Namen verdient, und auch darauf, wie die beschlossene Altersvorsorgepflicht ausgestaltet sein wird.
Heiko Maas ist uns allen bekannt, aber...
Wer ist Eva Högl?
Dr. Eva Högl ist 49 Jahre alt, in Osnabrück geboren, evangelisch und mit einem selbstständigen Architekten verheiratet. Als sie mit 40 Jahren als Nachrückerin für einen anderen SPD-Abgeordneten kurz vor Ende der Legislaturperiode die Möglichkeit hat, in den Bundestag zu wechseln, sagt sie gegenüber der taz in Hinblick darauf, dass sie als Beamtin später wieder zurück in ihren alten Beruf kehren kann: "Mein Mann könnte dieses Nachrückding als selbstständiger Architekt gar nicht machen.“
Högl ist seitdem zwei mal wiedergewählt woden: Seit acht Jahren ist sie Mitglied des Bundestages, wobei sie für den Wahlkreis Berlin-Mitte kandidiert. Seit vier Jahren ist sie stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.
Högl ist Juristin und promovierte mit 28 Jahren über europäisches Arbeits- und Sozialrecht. Zwei Jahre später, nach Referendariat und zweitem Staatsexamen begann sie für das BMAS zu arbeiten und blieb dort zehn Jahre lang, zuletzt als Leiterin des Referates "Europäische Beschäftigungs- und Sozialpolitik" und Europabeauftragte. Die Ministerialrätin hatte beim BMAS zehn Mitarbeiter unter sich. Ihr oberster Chef war zunächst Franz Müntefering und später dann Olaf Scholz, ihr künftiger Ministerkollege.
Zehn Jahre als Ministerialbeamte im BMAS
Seit ihrem 18. Lebensjahr ist Högl SPD-Mitglied. Sie gehörte dem reformsozialistischen Juso-Flügel an und war von ihrem 21. bis 26. Lebensjahr stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende. Vom 28. bis zum 42. Lebensjahr gehörte sie mit Unterbrechungen dem SPD-Bundesvorstand an.
Sie war zudem Sprecherin (und ist jetzt Vorstand) des "Netzwerks Berlin", eines Zusammenschlusses pragmatisch orientierter Bundestagsabgeordneter, die auch "Netzwerker" genannt werden und den Reformern zugerechnet werden. Neben der parlamentarischen Linken und dem für SPD-Verhältnisse konservativen Seeheimer Kreis sind die Netzwerker die dritte Strömung innerhalb der Bundestagsfraktion. Prominente Vertreter sind z.B. Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann und Hubertus Heil.
Högl ist Mitglied bei ver.di, aber auch bei zahlreichen weiteren Organisationen, zum Beispiel dem Deutschen Juristinnenbund, Transparency International usw.
Wir sind gespannt, ob Tagesschau oder Spiegel Recht behalten, also Eva Högl oder Heiko Maas Arbeistminister/in werden – oder doch jemand ganz anderes. In jedem Fall werden wir dann zeitnah den Kontakt zu dem oder der neuen Minister/in bzw. ihrem Umfeld aufnehmen und uns bemühen, eine gute Arbeitsbeziehung aufzubauen.
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