Mehr als 100.000 Unterschriften sammelte die Musikerin Saskia Saegeler für ihre Petition für Umsatzsteuerfreiheit im Bildungswesen. Im Rahmen einer gelungenen Kooperation durfte der VGSD die Petition in Berlin übergeben. Die Chancen auf Erfolg stehen gut.
Saskia Saegeler ist Sängerin. Sie tritt als Solistin, im Trio, Ensemble und Chor auf und "liebt das Musizieren in kammermusikalischen Besetzungen", wie sie auf ihrer Website schreibt. Außerdem unterrichtet Saskia Saegeler leidenschaftlich gerne. Dafür absolvierte sie extra ein zusätzliches pädagogisches Studium. Wer hätte gedacht, dass diese zutiefst musische Welt ins Wanken gerät durch etwas, das auf den Namen "Jahressteuergesetz 2024" hört?
Im Jahressteuergesetz 2024 geht es um die Umsatzsteuerbefreiung von Bildungseinrichtungen, aber auch der für sie tätigen Honorarlehrkräfte. Im Referentenentwurf ist vorgesehen, dass die Finanzämter darüber entscheiden, ob ein Angebot eine Bildungsleistung oder lediglich eine Freizeitbeschäftigung ist. Wir hatten bereits im Sommer darüber berichtet, wie dieser Entwurf bezahlbare Bildungsangebote gefährdet, und mit 34 weiteren Verbänden ein Positionspapier dazu verfasst. Hans-Jürgen Werner und Joachim Wenzel entwarfen im Namen der BAGSV auch einen alternativen Gesetzgebungsvorschlag.
VGSD darf Petition (mit-)übergeben
Saskia erlebte, wie die geplante Regelung ihre Unterrichtstätigkeit gefährdet und startete die Petition "Qualifizierter Musikunterricht muss umsatzsteuerfrei bleiben!" auf openPetition. Sie bezog sich in ihrer Petition auch ausdrücklich auf den Gesetzgebungsvorschlag der BAGSV. In nicht einmal zwei Monaten sammelte die Petition 105.010 Unterschriften. Während die Petition lief, entstand der Kontakt zwischen Saskia und dem VGSD sowie weiteren Verbänden der BAGSV.
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Da Saskia wegen ihrer Engagements nicht nach Berlin reisen konnte, übergaben an ihrer Stelle Jörn Freynick (Leiter Politik VGSD), Michael Müller-Kasztelan vom Bundesverband deutscher Gesangspädagogen, Christian Höppner vom Deutschen Tonkünstler-Verband und Antje Valentin vom Deutschen Musikrat die Petition an die Bundestagsabgeordneten Tim Klüssendorf (SPD) und Markus Herbrand (FDP), beide Mitglieder im Finanzausschuss. Klüssendorf und Herbrand erhielten die Petition mit den 100.000 Unterschriften ausgedruckt und gebundenen in einem dicken Band.
VGSD und BAGSV als Orte der Vernetzung
Wie schon in der Entstehung des Positionspapiers zeigte sich bei der Petition, wie verschiedene Verbände und ihre aktiven Mitglieder effizient und erfolgreich zusammenarbeiten können. Hier wirkten viele und vielfältige Kräfte zusammen und unterstützten ein gemeinsames Ziel. Wir sehen den VGSD und die BAGSV als Ort, der engagierte Menschen zusammenbringt, deren Stärken sich ergänzen. So können wir viel größere Veränderungen erreichen, als wir es als einzelner Verband könnten.
Und es gibt Aussicht auf Erfolg: Schon bevor die Petition am Dienstag übergeben wurde, war das Jahressteuergesetz am Montag Thema einer Anhörung des Finanzausschusses. Mehrere der Angehörten wiesen auf die Gefahr hin, dass die geplanten Änderungen Musikunterricht und andere Bildungsangebote verteuern könnten. Wie wir aus Abgeordneten-Kreisen hören konnten, soll das Thema Bildungsleistungen im Jahressteuergesetz komplett neu geregelt werden. Wir freuen uns über diese Aussicht und werden die Entwicklungen genau im Blick behalten. Mit unserer Arbeit werden wir weiter darauf hinwirken, dass qualifizierte Bildungsangebote umsatzsteuerfrei bleiben. So können Selbstständige rechtssicher agieren, ohne dass das Finanzamt Jahre später hohe Nachforderungen stellt.
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