"Software-Patente"?

Wie kann ich Apps, Designs und Software schützen bzw. patentieren?

Doch wie schützt man etwas, das nicht mit einer Alarmanlage versehen oder in einem Tresor aufbewahrt werden kann, etwa ein Design? Dies muss, so die Experten, im Patentamt registriert werden. Wer die kreative Ausgestaltung seines Produkts, etwa die Form einer Blumenvase oder das Muster auf der Kaffeekanne, vor Kopien bewahren will, sollte seine rechtlichen Möglichkeiten nutzen. Im Gespräch mit den Moderatoren Oliver Weber und Antje Eichhorn gaben die Patentanwälte einen Überblick darüber, welche Schritte hierfür nötig sind.

Grundsätzlich gilt hierbei der Prioritätsgrundsatz: Wer zuerst beim Patentamt ist, kann das Design schützen. Es reiche nicht, eine Idee einige Zeit vor dem Wettbewerber auf dem Schreibtisch liegen zu haben – wer das alleinige Recht zu ihrer Nutzung haben will, muss sie als Erstes anmelden. Wer den Wettbewerbern die Nutzung erlauben will, könnte das Produkt anschließend lizenzieren lassen – und von Lizenzeinnahmen profitieren.

Welche deiner Ideen du konkret schützen kannst, welche Fehler bei der Eintragung nicht passieren sollten und welche Kosten dieser Prozess verursacht – das erfährst du im Mitschnitt der Telko, der für Vereinsmitglieder kostenlos verfügbar ist.

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